©LpB NRW

Nach dem 7. Oktober 2023 lag der Fokus der Mobilisierung im extremistischen Spektrum in Nordrhein-Westfalen auf dem auslandsbezogenen Linksextremismus.[1] Ein deutlich kleinerer Anteil der Teilnehmer und Organisatoren war dem islamistischen Spektrum zuzuordnen. Eine vergleichbare Mobilisierung für pro-palästinensische Veranstaltungen, wie sie Anfang November 2023 stattfand, als rund 20.000 Personen in Düsseldorf demonstrierten, konnte nicht mehr beobachtet werden. 

Im Zusammenhang mit den Ereignissen vom 7. Oktober wurde in Nordrhein-Westfalen und bundesweit ein signifikant höherer Anstieg antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten festgestellt. In beiden Deliktfeldern wurden 2023 neue Höchststände erreicht, insbesondere nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober. In NRW stieg die Zahl antisemitischer Straftaten um 65 % auf 547 (2022: 331). Der Anstieg islamfeindlicher Straftaten war mit 100 % hingegen noch ausgeprägter und erhöhte sich von 133 auf 269 Fälle. Bundesweit war mit 95 % bzw. 140 % ein noch stärkerer Anstieg zu verzeichnen. In beiden Deliktfeldern waren die meisten Straftaten aber nach wie vor überwiegend rechtsextremistisch motiviert.

[1] Siehe S. 43. ff., Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2023